Europawahl am 09. Juni 2024 - Premiere für Erstwähler ab 16 Jahre
Europa - Am 09. Juni 2024 findet in Deutschland die Wahl des Europäischen Parlaments statt. Worauf kommt es an und was ist neu?
1. Erstwähler bei der Europawahl 2024
Erstmalig können bei dieser Wahl auch 16- und 17- Jährige teilnehmen. Dadurch erhalten junge Menschen das Recht an demokratischen Prozessen teilzunehmen, deren heute getroffene Entscheidungen, zum Beispiel bei Fragen des Klimaschutzes, Auswirkungen auf die nächsten Jahrzehnte haben. Bei der inzwischen zehnten Direktwahl zum Europaparlament sind nach Schätzung des Statistischen Bundesamtes in Deutschland 64,9 Millionen Personen wahlberechtigt. Dem Europaparlament werden künftig insgesamt 720 Abgeordnete angehören. 69 Abgeordnete werden aus Deutschland gewählt werden können.
2. Aufbau der Europäischen Union
Das Europaparlament hat drei wesentliche Aufgaben: Gesetzgebung, Haushaltskontrolle und parlamentarische Kontrolle der EU-Kommission und des Rats der Europäischen Union. Es verfügt über eine Reihe von Kontrollmöglichkeiten zur Überwachung und Prüfung der anderen EU-Institutionen. Das Europäische Parlament wählt den Präsidenten der Europäischen Kommission und hat das Recht, die Europäische Kommission als Kollegium zu bestätigen oder abzulehnen. Die Europäische Kommission besteht aus 27 Kommissaren, jedes Mitgliedsland stellt einen Vertreter. Einer oder eine dieser Kommissare ist der/die Präsident/in der Kommission. Den einzelnen Kommissionen sind Generaldirektorate zugeordnet, z.B. Arbeit und Soziales, Wettbewerb, Außenbeziehungen, usw. Der Europäische Rat bildet sich aus den Regierungsvertretern der Mitgliedsländer und trifft die wesentlichen Entscheidungen Europas auf der politischen Ebene.
3. Warum ist die Europawahl eine wichtige Wahl?
Wesentliche Aufgaben der Europäischen Union sind die Förderung des Friedens, der europäischen Werte und des Wohlergehens ihrer Bürger/innen. Weitere Aufgaben sind Erhaltung der Freiheit, Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit in Europa als Raum ohne Binnengrenzen bei angemessenem Schutz der Außengrenzen zur Regelung von Einwanderungs- und Asylfragen sowie zur Verhinderung und Bekämpfung von Kriminalität. Die Arbeit des Europäischen Parlaments wird in fachlichen Ausschüssen geleistet. Diese Ausschüsse können sich auch der Expertise von Fachleuten bedienen. Dazu haben alle Mitgliedsländer eigene Vertretungen in Brüssel, die den Europäischen Rat und die Mitglieder des Europaparlaments unterstützen. Für das Europäische Parlament müssen daher geeignete und entsprechend vorgebildete Kandidaten und Kandidaten gewählt werden, damit die ganze Breite und Tiefe der anstehenden Aufgaben gelöst werden kann. Gerade in einer Zeit, in der wir vor multiplen Herausforderungen stehen, wie der Verbesserung der Wirtschaftsentwicklung, der Bekämpfung der Inflation, dem Klimawandel sowie der finanziellen Belastung und der Bedrohung durch einen Krieg am Rande Europas ist eine starke Europäische Union erforderlich.
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